Kosovo: Die Stunde des Revolutionärs

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Am Valentinstag, also am Tag der Liebe, ist im Kosovo Wahltag. Die Bürger im Kosovo sind aufgerufen, am 14. Februar 2021 ein neues Parlament zu wählen. Das entsprechende Dekret unterzeichnete letzte Woche die aktuell amtierende Staatspräsidentin, Vjosa Osmani. Das kosovarische Verfassungsgericht hat die Wahl der Regierung Hoti für ungültig erklärt, weil eine Stimme, die schliesslich zur Wahl dieser Regierung führte, rechtlich ungültig war. Der Parlamentarier, der also gar nicht hätte abstimmen dürfen, war wegen Betrugs verurteilt. Er hätte somit nie für einen Sitz in der Volksvertretung kandidieren, geschweige denn an der Wahl einer Regierung teilnehmen dürfen. Das so etwas im Kosovo trotzdem geschehen konnte, ist ein absolutes Versagen der immer noch korrupten und schwachen Institutionen.

Für die Bürger des Landes gibt es somit nun Hoffnung, dass sich die politische Situation endlich beruhigt. Als Hoffnungsträger gilt dabei der Oppositionsführer Albin Kurti mit seiner Partei Lëvizja Vetëvendosje! (die Selbstbestimmungsbewegung). Lange ist es nicht her, dass Kurti selber an der Macht war. Die Macht war jedoch von kurzer Dauer, da er nach bereits nur 50 Tagen gestürzt wurde. Beobachter sprachen von einem Staatsstreich unter der Leitung Thaçis in Kooperation mit den Verantwortlichen der Trump-Regierung.

Nun ist die Chance für Kurti gekommen, nochmals an die Macht zu kommen – diesmal jedoch mit einer absoluten Mehrheit! Laut aktuellen Hochrechnungen dürfte Kurtis Partei als deutliche Gewinnerin aus den Wahlen hervorkommen. Sollte er die nötige Mehrheit gewinnen, ist er auf keinen Koalitionspartner angewiesen. Dies würde gleichzeitig mehr Stabilität für die künftige Regierungsdauer bedeuten, denn bislang hat keine Regierung im Kosovo sein Mandat vollständig ausschöpfen können. Kurti gilt insbesondere bei der Jugend als Reformer, als einer, der das Land endlich vorwärts bringen soll und die Korruption auf allen Ebenen bekämpft. (Shqip News)

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